Amtsblatt der Stadt Steyr 1969/2

l-969", AMTSBLATT D6R STADT STEYR 5 se sehr flach vedäuft und einige Jahre sogar nach ab- wärts führte, wobei besonders die Linie des ordentli- chen Haushaltes diese verflachende Tendenz noch stär- ker zum Ausdruck bringt. Wir ersehen daraus, daß, wenn wü die ,Gebarung 1950 mit ungefähr 100 annehmen, wir in-den. folgenden Jahren auf 70, 65 . und nun bei 62 Punk- ten angelangt sind, das heißt, daß uns zur Bewältigung unserer kommunalen Arbeit immer weniger finanzielle Mittel zur Verfügung stehen und nur unumgänglich not-· w.endige Inv.estitioJ1en und auch diese nur durch Inan- spruclmahme , des Kreditmarktes finanziert werden kön- rnm. Der Hauptausschuß des Städtebundes hat, die pre- käre wirtschaftliche Situation in den Städten erkennend, an die Adresse des Parlaments, der Bundesregierung und im .spezie1len, an ,den Herrn Finanzminister eine Resolu- tion gerich~et. Der Voranschlag umfaßt .den gesamten Haushalt (den ordentlichen wie auch den außerordentlichen), die Städtischen Unternehmungen, die Krankenfürsorgean- stalt und die 'Stiftungen. Beigefügt sind außerdem die erforderlichen Nachweise und der Dienstpo§tenplan. Nachrichtlich - ausgewiesen wird der Wirtschaftsplan der Gemeinnützigen 'Wohriungsgesellschaft der · Stai:ft Steyr Ges1nbH., die eine Organgesellschaft der Gemeinde ist. Der ordentliche Haushalt ist ausgeglichen, der außerordentHche Haushalt schließt .jedoch mit einem Abgang w_ie folgt: Ordentlic!1er , Gesam~einnahmen Gesamtausgaben Haushalt .S 110, 030 . .600, - S 110,030.600, - Außerordentltcher Haushalt S 36, 041. 800, - S 41, 500,. 000, - S 149, 072. 400 , - S 151,530.600, - Abgang des außer- .- ' ordentlichen Haus- hal~es ,S 5,458.200, - S 151,530.600, - S 151,530.600, - Durch Ausscheiden der i:m ordentlichen Haushalt enthalteneq ,Vergütungei; zwisahen den Verwaltungszwei- gen.ergeben sich die Reineinnahmen bzw. Reinausgaben des Gesamthaushaltes. GesamteiI1riahmen/ Einnahmen Ausgaben -ausgaben ,_ .. S 146,072.400, - S 151,530.600, - ab, Vergütur1gen zwischen den Dienstzweigen Reineinnahmen/ -ausgaben S 9, 027. 000, - S 9, 027. 000, - S 137, 045. 400, - S 142„ 503. 600, - ------ ---- - - ----- In obigen Summen sind noch die im ordentlichen Haushalt vorgesehenen Mittel zur Teildeckung des außer- ordentlichen Haushaltes und die Rücklagengebarung ent- halten. Nach Aussonderw1g derselben ·verbleibt bei den Einnahmen der tatsächliche Finanzertrag der laufenden Gebarung und bei den Ausgaben der wirksame, e.chte Aufwand. . Der Finanzertrag der Gebarung . beträgt S '136,533.600,-, der wirksame Aufwand S 139,102. 600,- und die · Rücklagenzuführung S 2,889.200, - • Der Finanzertrag der Gebarung ist für das Jahr 1-%9 um m1gefähr 10 Millionen Schilling höher als im Nachtragsvoranschlag 1968. Dies ist jedoch darauf zu- rückzuführen, daß für 1969 eine Darlehensaufnahme von 35 Millionen Schilling veranschlagt wurde, während im Nachtragsv.oranschlag nur eine Darlehensaufnahme von 17 Millionen Schilling vorgesehen ist. Trotz dieser er- höhten Darlehensaufnahme•ergibt sich im außerordentli- chen Haushalt noch ein Abgang von rund 5, 4 Millionen Schilling. Der veranschlagte wirksame Aufwand mit 139, 1 Millionen Schilling hat gegenüber 1968 nur eine Erhö- hung von 1, 9 Millionen Schilling erfahren, Die Ausga- ben bedurften einer sorgfältigen Sichtung und mußten viele Vorhaben auf Grund der angespannten Finanzlage zurückgestellt werden. Eine Beanspruchung der Rücklagen ist im Jahre 1969 nicht mehr möglich, da diese 1968 bis auf eine notwen- dige Liquiditätsreserve aufgebraucht wurden. Die Rück- lagenzuführung betrifft lediglich die Zuführung an ge- setzliche und Erneuerungsrücklagen. Ordentlicher Haushalt Die Einnahmen des ordentlichen Haushaltes setzen sich wie folgt zusammen: Eigene Steuern (ohne Verwaltungsabgabe) S 40,540. 000, - , Gebrauchsabgaben, Gebühren und sonstige Gemeindeabgaben S 3, 540. 000, - , Abgabener- tragsanteile S 35,000. 000, - , Zuweisungen, Zuschüs- se und Beiträge von Gebietskörperschaften S 2, 071. 500, - , Miete und Pacht S 1, 651. 000, - , Pensionsbeiträge S 420. 000, - , Verwaltungsstrafen S 730. 000, - , Zinsen für Guthaben und Forderungen S 2,050.000, - , Ertrag aus Beteiligungen und Wertpapieren S 35. 000, -, Einnah- men aus Verträgen S 2,300. 000, - , Rückflüsse aus Be- zugsvorschüssen S 90. 000, - , Rückflüsse von Darlehen S 1,332.400, - , Entnahme aus Rücklagen S 120. 000, - , Ersätze undsonstigeEinnahmenS 11,123.700,- und den Vergütungen zwischen den Verwaltungszweigen S 9,027.000, -. Für die größte Einnahmepost, die eigenen Steuern, wird im nachstehenden eine Zusammenstel1U11g gegeben: GrU11dsteuer A S 110. 000, -, GrUildsteuer B S 3,950.000, -, Gewerbesteuer S 18,500.000, -, Lohn- summensteuer S 14,000.000, -, Getränkesteµer S 3,200.000,-, Lustbarkeitsabgabe S 450.000, -, Hunde- steuer S 60. 000, - , AnkündigU11gsabgabe S 190. 000, - Uild die Fremdenverkehrsabgabe S 50. 000, -. Das eigene Steueraufkommen, insbesonders die Gewerbesteuer, zeigt eine sinkende Tendenz. Die Ge- werbesteuer wurde auf Grund der Meßbetragsübersichten für das Jahr 1968 budgetiert und ist hiebei sowohl eine VeränderU11g nach oben als auch nach unten möglich, da sowohl Nachveranlagungen aber auch HerabsetzU11gen w1d Rückvergütungen möglich sind. Das übrige Steueraufkom- men ist bis auf geringfügige Schwankungen als konstant zu .bezeichnen. . Die Abgabenertragsanteile wurden mit 35 Millionen Schilling veranschlagt. Dieser Betrag entspricht dem Auf- kommen des Jahres 1967 nach Abzug der NachzahlU11g für das Vorjahr. Eine andeFe Veranschlagung war nicht möglich, da die Voranschlagsansätze des Landes OÖ. zur Zeit der BudgeterstellU11g für die Stadt nicht bekannt wa- ren. Die übrigen Posten sind als konstant zu bezeich- nen, bis auf die Zinsenerträge, welche sich durch die Auflösung der Rücklagen verringern und die Post Darle- 21