Amtsblatt der Stadt Steyr 1965/2

4 AMTSBLATT DER STADT STEYR 1965 Nützen Sie die Gelegenheit! Bett- und Tischwäsche, Hauswäsche und Inventurreste von Textilien zu günstigen Preisen . Oberzeugen Sie sich selbst! Fa. fferzi Steyr, Sierninger-Str. 12 Die schönsten Schlafzimmer finden Sie in der MOBELHALLEL AN G STEYR SCHLOSS LAMBERG OFEN HERDE Aufiqge kontrolliert teilweise verbilligt nur im Februar bei Ofenfachgeschäft Eberlberger ~su~oi]~~~ 1 STEYR, Pachergasse s l.._________.., Gepflegt sein ist die Pflicht der Frau! Kommen Sie bitte in unser KOSMETI KI NSTITUT • HELIA TELEFON 3620 STEYR, GLEINKERGASSE 6 Fachkosmetikerin Ingeborg Smilowsky ,.. ,dj '( Samstag beginnt unser WINTER /-==, SCHLUSS V Nu~e: ~e~l~V~t~le die wir lh_ne~ mit unseren ~ pre1sgunst1gen ~ Angeboten b,eten -;:. l.u. F. KLEIN ALLES FUR IHR HEIM INNENDEKORATION KARNIESEN, Bl -.. ~EL~EEN, OFEN, ~ - /~~ 16 Der Gemeinderat der Stadt Steyr hat diesen in seiner Sitzung am 17. 12. 1964 nach einer regen, sach- lichen und im demokratischen Gdst geführten Debatte einstimmig genehmigt. Der Voranschlag umfaßt den gesamten Haushalt ( den ordentlichen sowie den außerordentlichen ), die Städtisclien Unternehmungen, die Krankenfürsorgean- stalten und die Stiftungen. Beigefügt sind außerdem die erforderlichen Nachweise und der Dienstpostenplan. Nachrichtlich ausgewiesen werden die Wirtschaftspläne der Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft der Stadt Stc yr GmbH. und der Gasversorgungsgesellschaft mbH. Steyr, die beide Organgesellschaften der Stadtgemein- de sind . Im nachstehenden Überblick wird im wesentli- chen der Berichterstattung des Finanzreferenten, Bür- germeister - Stellvertreter Direktor Johann Schanovsky, gefolgt. Der Voranschlag wurde wie immer von der Einnahmenseite her erstellt, wobei jedoch für 1965 eine wichtige Voraussetzung fehlte , nämlich das end- gültige Finanzausgleichsgesetz. Das letzte Finanzaus - glcichsgesetz , welches für die Jahre 1959 bis 1963 gül- tig war, wurde für ]964 verlängert . Für 1965 ist nur eine Diskussionsgrundlage des Bundesministeriums für Finanzen vorhanden, über welche in den bisherigen Ver- handlungen zw ischcn Finanzministerium einerseits und den Ländern und Gemeinden andererseits noch keine Einigung zu Stande gekommen ist, weil derartig ein- schneidende Veränderungen in Aussicht genommen sind, die eine Benachteiligung der Gemeinden, insbesondere der Industriegemeinden, bedeuten würden. Falls bis April kein Finanzausgleichsgesetz erlassen wird , besteht die Absicht, das bisher geltende für ein weiteres Jahr zu verlängern. So konnte der Voranschlag 1965 nur unter Zugrundelegung der bisher geltenden Bestimmungen auf- gestellt werden . Es soll die bisher ge übte Finanzpolitik auch weiterhin mit dem gesunden Grundsatz, nicht mehr auszugeben als eingenommen wird, und unter Be- daclnnahme für eine ausreichende Liquidität betrie- ben werden. Dieser Leitgedanke und die Pflicht. im- mer wieder wirklich wirksame Sparsamkeit zu üben, wird die Stadtgc meinde befähigen, mehr zu leiste n. Unter diesen Gesichtspunkten ist auch der Vor- anschlag für 1965 erstellt worden, wobei der ordent- liche l laushalt mit Einnahmen und Ausgaben in der llöhe von S 96,601.800 , -- ausgeglichen ist, der außerordentliche Haushalt jedoch mit Einnahmen von S 29,863.300,-- und Ausgaben von S 36,040,000,-- cinen Abgang von S 6,176.700, -- aufweist. Die ge- samten Aufgaben des außerordentlichen Haushaltes können daher nur dann durchgeführt werden, wenn ITiehr Einnahmen oder Einsparungen während des Jahres 1965 oder beim Abschluß des Rechnungsjahres 1964 gefunden werden, da an eine Darlehensaufnahme nicht gedacht ist.