Amtsblatt der Stadt Steyr 1963/2

.1963 AMTSBLATT DER STADT STEYR 7 DONNERSTAG, 28. Feber 1963, 20 Uhr, Theater Steyr, , Volksstraße 5: Gastspiel des Landestheaters Linz: "D.ER TOD IM APFELBAUM" - Ein Stück von Paul Osborn Abonnement 1- Gruppen A und C - Restkarten ab 22. 2. 1963 im Freiverkauf an der Kasse des Volkskinos. Weitere Veranstaltungen des Kulturamtes im Mo- nat Feber 1963 werden durch Anschlag und Rundfunk kundgemacht! Der Voranschlag für das Jahr 1963 N ach einer sehr regen Debatte hat der Gem~inde- rat der Stadt Steyr in seiner Sitzung am 18. 12. 1962 den Voranschlag für das Jahr 1963 ohne Gegen- stimmen und ohne Stimmenthaltungen genehmigt. Vorher wurde der Voranschlag durch 2 Wochen zur allgemeinen Einsichtnahme aufgelegt; verschie- dentlich hat auch die Presse über ihn berichtet. Der einzelne Bewohner unserer Stadt hat aber kaum die Möglichkeit, sich in die Einzelheiten dieses immer- hin umfangreichen Rechenwerkes zu vertiefen, eben- so steht der Presse nicht genügend Raum für eine zusam- menfassende Übersicht zur Verfügung. Seit Jahren ist es daher üblich, im Amtsblatt einen Überblick über die geplante Gemeindegebarung zu geben, der im wesentlichen aus der Berichterstat- tung des Finanzreferenten und Bürgermeister-Stellver- treters, Direktor Hans Sc h an o vs k y, geschöpft ist. In diesem Jahr wurde besonders auf die derzeiti- ge Finanzlage, die Grundsätze der Budgeterstellung und die bemerkenswerten Vorhaben, besonders bauli- cher Natur Bedacht genommen. DIE ALLGEMEINE FINANZLAGE DER STADT Die wirtschaftliche Situation einer Gemeinde wird zu allererst bestimmt vom Finanzertrag der lau- fenden Gebarung und der Entwicklungstendenz, die dieser im gegebenen Zeitpunkt aufweist. Der Finanz- ertrag umfaßt die Steuereinnahmen, die Erträge aus Vermögenswerten und alle sonstigen fortlaufenden Ein- nahmen und anfallenden Ersätze. Im Vergleich zu an- deren Gemeinden ist der Finanzertrag der Stadt Steyr pro Einwohner gerechnet sehr günstig. Gegenüber den Vorjahren muß jedoch eine unangenehme Tatsache festgestellt werden. Es zeigt sich nämlich, daß der Finanzertrag aus der Gebarung 1961 den Aufwand ·ge- deckt hat; darüberhinaus waren noch erhebliche Er- sparnisse in Form von Rücklagen möglich. Im Jahre 1962 wird zwar eine Rücklagenbildung nach der rreu- esten Übersicht über die Entwicklung noch stattfinden können, aber in wesentlich geringerem Ausmaß. 1963 jedoch wird nach aller Voraussicht der Finanzertrag bei weitem nicht ausreichen, den Aufwand dieses Jah- res zu decken, weil steigenden Erfordernissen sinkende Einnahmen gegenüberstehen. Von der Einnahmensei- te her nimmt diese Entwicklung zwar nicht allein aber entscheidend von der Gewerbesteuer ihren Ausgang. Nun ist es gewiß an sich schwer, Steueraufkommen, die im wesentlichen auf Betriebsgewinnen beruhen, an- nähernd richtig vorauszuschätzen. Trotzdem muß ge- sagt werden, daß die Vermutung, die Gewerbesteuer 1963 sei absichtlich oder zweckbedingt zu niedrig an- gesetzt, auf keinen Fall zutrifft. Eine gewissenhafte Berücksichtigung aller erreichbaren Unterlagen muß zu dem Ergebnis führen, daß für 1963 mit einem sinken- den Gewerbesteueraufkommen zu rechnen ist. Diese Feststellung ist durch lokale Umstände bedingt und hat keine allgemeine Gültigkeit. Bekanntlich hängt das wirtschaftliche Schicksal unserer Stadt in erster Linie von der Konjunkturlage eines einzigen Großunterneh- mens ab. Darauf hat auch in seiner Rede vor dem Ge- meinderat der Finanzreferent mit folgenden Worten hingewiesen: "Schon zeichnet sich die Tendenz ab, daß bei bestimmten Wirtschaftszweigen ein Stagnieren zu be- obachten ist, von dem gerade auch wir betroffen sind, Wenn wir dies einmal erkennen, so müssen wir umso- mehr vorsichtig sein. " Außerdem hatderFinanzreferent auf die Schwie- rigkeiten hingewiesen, die aus den ·an sich wichtigen Integrationsbestrebungen auch im Rahmen derGemein- de erwachsen können. In diesen Überlegungen liegt die nüchterne Vorsicht bei Einschätzung der Entwick- lungstendenz begründet. Es wäre aber eine irreführende Übertreibung, sie als Prognose einer bedrohlichen Ent- wicklung aufzufassen. Was immer auch kommen mag, es ist beruhigend und bedeutsam, daß die Gemeinde Steyr praktisch schuldenfrei in dasJahr 1963 eintritt. Künftige Einnah- men sind daher mit Zahlungen für Verzinsung und Til- gung von Schulden nicht belastet. Außerdem wird die Diskrepanz zwischen laufendem Finanzertrag und wirksamen Aufwand im Jahre 1963 noch dadurchent- schärft, daß Rücklagen von mindestens 22 Mill. S zur Verfügung stehen werden. Die Gebarung des Jahres 1962, die hierauf noch Einfluß hat, wird erst im Laufe des Februars 1963 zu überblicken sein; aber es steht jetzt schon so gut wie fest, <laß imJahre 1962 <lit: Rücklagen nicht vermindert, sondern um einiges erhöht werden dürften. Alies in allem gesehen, ist die finanzielle Konsti- tution der Gemeinde im Jahre 1963, dank der Reserven, die eine zweckmäßige und sparsame Finanzpolitik ge- schaffen hat, als gesund und standfest zu bezeichnen, GRUNDSÄTZE DER BUDGETERSTELLUNG Gleich eingangs seiner Darlegungen vor dem Ge- meinderat hat der Finanzreferent betont, daß das bean- tragte Budget 1963 als ein r e a li s t i scher Vor an - s c h 1 a g aufzufassen ist, das heißt, daß nicht Wunsch- träume vorgegaukelt und nicht leere Hoffnw1gen er- 25