Amtsblatt der Stadt Steyr 1963/2

1963 AMTSBLATT DER- STADT STEYR 15 Sie kaufen jetzt besonders preiswert beim RÄUMUNGSVERKAUF und bei der WEISSEN -WOCHE ,m QUALITATSWAREN ZU SENSATIONSPREISEN SELBSTWAHL erleichtert den E/NKALJf Für jeden Einkauf 2 % Rabatt § 8 lm übrigen gelten fur die Abgabe die Be- stimmungen des Anzelgenabgabe-Gesetzes insbeson- ders hinsichtlich Zahlungserleichterungen, Buchfüh- rungs- und Auskunftspflicht, Schätzung, Verjährung und Strafen sowie die einschlägigen Bestimmungen des Abgabeneinhebungs-Gesetzes, des Abgabenrechts- mittel- Gesetzes und der Abgaben-Exekutionsordnung. § 9 Diese Abgabenordnung tritt mit dem Monats- ersten in Kraft, der dem Monat folgt, in dem der Be- schluß des Gemeinderates hierüber Rechtskraft erlangt hat. Bundespolizeikommissariat Steyr VERLAUTBARUNG DES BUN DESPOLIZEIKOMMISSARI- ATES STEYR ÜBER DIE GEHSTEIGREL"lIGUNG UND -STREUUNG IN DEN WINTERMONATEN. Infolge mangelhafter Bestreuung von Gehsteigen bei Schnee, bzw. Glatteis ist es in den letzten Wochen in Steyr zu mehreren Unfällen gekommen. Es wird da- her darauf aufmerksam gemacht, daß die Liegenschafts- eigentümer gemäß § 93 Straßenverkehrsordnung 1960 verpflichtet sind, dafür zu sorgen, daß die dem öffent- lichen Verkehr dienenden Gehsteige und Gehwege ent- lang der ganzen Liegenschatt in der Zeit von Uö. UU bis 22. 00 Uhr von Schnee gesäubert sowie bei Schnee und Glatteis bestreut sind. Ist ein Gehsteig nicht vorhan- den, so ist der Straßenrand in der Breite von 1 m zu be- streuen. Soferne diese Verpflichtung durch Rechtsge- schäft einer anderen Person (z. B. Hausbesorger) über- tragen wurde, tritt diese an die Stelle des Liegenschafts- eigentümers. Die Straßenaufsichtsorgane sind angewiesen, bei Nichtbeachtung dieser Vorschriften mit Anzeige vorzu- gehen. Der Amtsleiter: Dr. Mohr e. h. Polizeirat Standesamt PERSONEN ST AN DSFÄLLE Dezember 1962 Im Monat Dezember wurde im standesamtlichen Geburtenbuch die Geburt von 172 Kindern beurkundet; davon stammen 52 von Steyrer Eltern und 120 von aus- wärts. Von den Geborenen waren 95 Knaben und 77 Mädchen. 148 sind ehelich, 24 unehelich geboren. Vor dem Standesamt Steyr heirateten im Berichts- monat 21 Paare. Bei 14Paaren waren beide Teile ledig, bei 4 Paaren ein Teil geschieden, bei 2 Paaren beide Teile geschieden und bei lPaar ein Teil verwitwet und ein Teil geschieden. 94 Personen sind im Monat Dezember gestorben, davon 54 Steyrer und 40 von auswärts. Von den Ver- storbenen waren 46 Männer und 48 Frauen. Mitteilungen SPRECHTAG IN PENSIONS- UND SOZIALVERSICHE- RUNGSANGELEGENHEITEN IM FEBER 1963 Die Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter, Landesstelle Linz, hält in Steyr am 7. Feber 1963, von 8 - 12 und 14 - 16 Uhr, in der Arbeiterkammeramtsstelle und am 7. Feber 1963, von 14 - 16 Uhr, in den Steyr- Werken (Hauptwerk), einen Sprechtag in Pensions- und Sozialversicherungs- fragen ab. Personalwesen VERÄNDERUNGEN IM PERSONALSTAND DER STADT- GEMEINDE STEYR VERSETZUNGEN IN DEN DAUERNDEN RUHESTAND: Obersekretär Kasper Adolf unter gleichzeitiger Verlei- hung des Amtstitels Kanzleirat Obersekretär Mali.na Heinrich w1ter gleichzeitiger Ver- leihung des Amtstitels Kanzlei.rat 33