Amtsblatt der Stadt Steyr 1960/2

2 AMTSBLATl DER STADT STEYR 1960 Aus dem Stadtrat .... S eine letzte Sitzung im vergangenen Jahr, die 103. in dieser Wahlperiode, hielt der Stadtrat am 15. 12. 1959 unter dem Vorsitz des Bürger- meisters Josef Fellinger ab. Dabei wurden gegen nachträgliche Genehmigung durch den Gemeinderat für den Ankauf von Büromöbeln der Betrag von S 18 500, -- und für die Abänderung von Verkehrszeichen zur Anpassung an das Genferprotokoll über die internationalen Straßenverkehrszeichen S 9 000, -- bewilligt. Der Stadtrat beschloß zur Verbesserung der Schnee- räumung auf den öffentlichen Verkehrsflächen einen neuen Schneepflug zum Preise von S 36 900, ~- anzu- kaufen; für den Hauswirtschaftsunterricht an der städti- schen Lehranstalt für Frauenberufe in Steyr genehmigte er die Anschaffung eines Elektrolux-Universal-Reini- gungsgerätes zum Kaufpreis von S 2 150, --. Um den Bedarf an Glühlampen für die Stadtbe- leuchtung im Jahre 1960 decken zu können, wurden S 25 000, -- freigegeben. Außerdem billigte der Stadtrat den Abschluß ei- ner Glasbruchversicherung für die Schaufenster des Hochhauses in der Färbergasse und genehmigte die Hei- zungskosten, welche bei der Verlegung des Linoleums in den Räumen der Wohnbauten Ennsleite IX 1 + 2 ent- stehen. Auch wurden die Glaserarbeiten in den Woh- nungsbauten der Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft der Stadt Steyr, Tabor VIII, Tabor IX 1 + 2 und Enns- leite VI vergeben. Dem Festungsverlag Salzburg wurde ein Druckko- stenbeitrag von S 1 000, - - für das in diesem Verlag er- schienene "Ehebuch" gewährt und weiters zur Deckung der Druck- und Redaktionskosten des Amtsblattes der Stadt Steyr S 10 000, -- bewilligt. Im Zuge der Beratungen wuräe auch festgestellt, daß die Gesamtsumme der im Jahre 1959 vom Stadtrat an Körperschaften, Institutionen und Vereine in Steyr gegebenen Subventionen S 84 500, -- beträgt. Schließlich befaßte sich der Stadtrat noch mit ei- nigen Personal-, Gewerbe- und Staatsbürgerschaftsan- gelegenheiten. Der Voranschlag der Stadt Steyr für das Jahr 1960 N ach eingehenden Beratungen wurde für das Rech- nungsjahr 1960 ein Voranschlag erstellt und in der Zeit vom 30. 11. bis 15. 12. 1959 zur öffentli- chen Einsicht aufgelegt. Damit war nach den Bestim- mungen des Gemeindestatutes jedem Gemeindemit- glied die Möglichkeit gegeben, gegen den Voranschlag Erinnerungen einzubringen, die bei der weiteren Bera- tung in Erwägung zu ziehen sind. Diesmal wurden der- artige Erinnerungen nicht eingebracht. Am 21. 12. 1959 trat der Gemeinderat der Stadt Steyr zu seiner 22. ordentlichen Sitzung zusammen. um diesen ·voransehlagsentwurf zu beraten und allen- falls zu genehmigen. Bürgermeister Fellinger eröffnete die Sitzung und bat den Finanzreferenten STADTRAT HANS SCHA- NOVSKY (SPÖ), den Voranschlag für das kommende Rechnungsjahr zu erläutern. Wegen Raummangel kann dieser Bericht hier nicht im vollen Umfang wiedergegeben werden. Un- ter Hervorhebung der markanten Punkte doch ein ge- schlossenes Bild des Haushaltsplanes für 1960 in aller Kürze zu geben, soll im folgenden versucht werden. Die übliche Unterteilung in einen ordentlichen und einen außerordentlichen Haushalt, kompliziert die Darstellung ohne die Konturen der geplanten Ge- barung, die für die Öffentlichkeit von wesentlichem Interesse sind, klarer hervorzuheben. Aus diesem Grund wird der folgenden Erläuterung der Gesamthaushalt zu Grunde gelegt. Vorweg sei das wichtigste Kennzeichen festge- stellt: Sowohl der ordentliche wie auch der außeror- dentliche Haushalt sind in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. 24 [> Einnahmen = Ausgaben Ordentlicher Haushalt 65 938 000, -- S Außerordentlicher Haushalt 30 480 000, -- S Gesamthaushalt 96 418 000, -- S Allerdings muß gesagt werden, daß das Gesamt- volumen gegenüber dem Voranschlag 1959 um etwas mehr als 3 Millionen zurückbleibt.